SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/7 vom 27. Mai 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 27.05.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 12 Abs. 1 und 4 ELG; Art. 22 Abs. 1 ELV. Art. 41 ATSG. EL-Anmeldung mehr als sechs Monate nach Zustellung der IV-Verfügung. Keine Fristwiederherstellung möglich: Blosse Rechtsunkenntnis bzw. ein Irrtum bietet grundsätzlich keinen Anlass zur Fristwiederherstellung, es sei denn, der Irrtum sei durch eine behördliche Auskunft hervorgerufen worden. Eine ungenügende oder fehlende Wahrnehmung der Beratungspflicht gemäss Art. 27 Abs. 2 ATSG ist einer solchen unrichtiger Auskunftserteilung des Versicherungsträgers zwar gleichgesetzt, steht hier aber nicht in Frage, da die EL-Durchführungsstelle nicht kontaktiert wurde. Ob die IV-Stelle die Hinweispflicht nach Art. 27 Abs. 3 ATSG verletzt habe, kann offen bleiben, da die Beschwerdeführerin noch während des Laufs der strittigen Frist durch eine Institution vertreten war, welche die grundsätzliche Möglichkeit eines den IV-Rentenanspruch ergänzenden EL-Anspruchs und die für eine Nachzahlung einzuhaltende Frist von sechs Monaten kennen musste (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Mai 2010, EL 2010/7).